Der südkoreanische Hersteller Samsung hat es geschafft, dass das Bundesgericht in Sydney das von einem Richter im Oktober auf Antrag von Apple verhängte Verkaufsverbot für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufhebt. Der amerikanische Hersteller verklagte Samsung, weil es der Ansicht war, dass sein Tablet seine Patente verletzte. Apple hat gegen die Gerichtsentscheidung Berufung eingelegt, eine Berufung, die unmittelbar geprüft werden muss, bevor Samsung sein Tablet in Schaufenstern platzieren kann. Die Entscheidung geht der nicht ergangenen Entscheidung über den Konflikt voraus. Die Richter gehen davon aus, dass die kommerzielle Lebensdauer des Tablets etwa ein Jahr beträgt und dass eine Verlängerung des Verkaufsverbots bedeuten würde, dass das Galaxy 10.1 in Australien „getötet“ wird. Das am meisten diskutierte Patent bezieht sich auf den Touchscreen. Die Entscheidung ermöglicht es Samsung, die Weihnachtskampagne zu nutzen.
Diese Episode ist nicht die einzige, die beide Unternehmen konfrontiert. Auch in Deutschland kann Samsung dieses Tablet nicht verkaufen. Apple hält die Ähnlichkeiten zwischen seinem iPad-Tablet und dem Samsung Galaxy 10.1 für zu groß und hat ein deutsches Gericht davon überzeugt. Die Konkretisierung der Angelegenheit begann im August, als das Gericht den Verkauf des Samsung-Tablets in ganz Europa mit Ausnahme der Niederlande aus streng gerichtlichen Gründen verbot. Später korrigierte er seine Entscheidung, indem er den Verkauf nur in Deutschland verbot. Das Gericht ist der Ansicht, dass die deutsche Tochtergesellschaft von Samsung, die über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfügt, das Tablet weder verkaufen noch exportieren darf. Die anderen europäischen Tochtergesellschaften können das Produkt jedoch in ihrem Gebiet vermarkten. Samsung argumentierte, dass Apple falsche Bilder des Tabs vorgelegt habe, um die Vorstellung zu untermauern, dass es sich bei seinem Design um eine einfache Kopie handele, und dass das Gericht nicht befugt sei, eine Handelsblockade in der gesamten Europäischen Union anzuordnen. Apple hat aus den gleichen Gründen in anderen Ländern wie Frankreich und den Vereinigten Staaten laufende Klagen.
In den Niederlanden hatte Apple berichtet, dass Samsung mit der Galaxy-Smartphone-Reihe bis zu zehn eigene Patente verletzt habe. In einem davon gab ihm der Richter schließlich Recht und untersagte den Verkauf von drei Samsung-Modellen. Das Verbot in diesem Land betrifft das Tablet nicht.